Innenansicht von Martin Engelberg
Wie eng ist das persönliche Verhältnis zwischen dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz wirklich? Tatsache ist, dass Netanjahu und Kurz einander schon früh, also recht bald nach Amtsantritt von Sebastian Kurz als Außenminister, kennen- und schätzen lernten. Wie auch andere Politiker war Netanjahu offensichtlich von der Persönlichkeit von Sebastian Kurz sehr eingenommen und sah ihn – damals gerade einmal 27-jährig – als großes politisches Talent. Kurz fand in Netanjahu einen bekannt charismatischen und eloquenten Gesprächspartner.
Wesentliche Grundlage der so guten persönlichen Beziehungen ist unter anderem eine gemeinsame Sicht auf viele weltpolitische Themen, insbesondere auch ein großes Verständnis von Kurz für die besonderen Sicherheitsbedürfnisse des Staates Israel. So betonte er in Jerusalem im Juni 2018: „Als Österreicher werden wir Israel unterstützen, wann immer es gefährdet ist“, und diese Verpflichtung sei Teil der Staatsräson Österreichs. Der israelische Premierminister bezeichnete Kurz daraufhin als „wahren Freund Israels und des jüdischen Volkes“.
Sebastian Kurz nutzte die EU-Präsidentschaft Österreichs im zweiten Halbjahr 2018, um innerhalb der EU zu einer gemeinsamen Ratserklärung gegen Antisemitismus zu gelangen, die unverhältnismäßige Kritik an Israel als antisemitisch einstuft. Sofort erhielt Kurz entsprechende Anerkennung von Netanjahu. Sowohl im Regierungsprogramm 2017 als auch in jenem von 2019 finden sich entsprechende, sehr klare Aussagen: Die Bundesregierung unter Sebastian Kurz verpflichtete sich zur „Fortsetzung des weltweiten Einsatzes Österreichs im Kampf gegen Antisemitismus und Antizionismus – auch auf europäischer Ebene“, bekannte sich „zum Staat Israel als jüdischem und demokratischem Staat sowie zu dessen Sicherheit“ und betonte, dass „das Existenzrecht Israels nicht in Frage gestellt werden darf“.
Besondere Beachtung verdient ein Punkt im Regierungsprogramm 2019: „Österreich wird Initiativen und Resolutionen in internationalen Organisationen nicht unterstützen, die dem obgenannten Bekenntnis Österreichs zu Israel zuwiderlaufen.“ Damit entsprach Kurz einem weiteren wichtigen Anliegen des israelischen Premiers. So hat Österreich bereits in einigen Abstimmungen die einseitigen Verurteilungen Israels nicht mehr mitgetragen.
Weithin Beachtung fand schließlich die enge Zusammenarbeit in der Bewältigung der Coronakrise. Wie der österreichische Bundeskanzler mehrfach erwähnte, hätte ihn ein Anruf des israelischen Premiers wachgerüttelt. In mehreren Telefonaten stimmten sich Netanjahu und Kurz eng über die weitere Vorgangsweise ab. Später war es dann Netanjahu, der Österreich in einer Sitzung des israelischen Kabinetts als Vorbild bei möglichen Exit-Strategien aus dem Lockdown nannte. Schließlich organisierte der Bundeskanzler mehrere Videokonferenzen mit Amtskollegen, die ähnlich früh und intensiv wie Österreich auf die Pandemie reagierten und schloss dabei jeweils den israelischen Premierminister mit ein.
Last but not least gratulieren Netanjahu und Kurz einander immer ganz besonders herzlich zu den jeweiligen Wahlerfolgen. Nur einen Tag nach Kurz’ Wahlsieg im Oktober 2017 rief Netanjahu persönlich an. Sebastian Kurz revanchierte sich und gratulierte seinerseits, als weltweit erster Regierungschef, Netanjahu zu dessen Wahlerfolgen. Besonders herzlich auch die Gratulationen von Kurz anlässlich der Wieder-Angelobung von Netanjahu im Mai 2020. Er sende seine „herzlichen Gratulationen“, und Netanjahu bedankte sich mit: „Mein Freund Sebastian Kurz, danke für Deine warmherzigen Wünsche.“
