Wie geht die israelische Bevölkerung mit der Krise in Nahost um? Welche Rolle spielt das Militär in der politischen Entscheidungsfindung? Wo ist die israelische Friedensbewegung geblieben? Warum beginnt zum zweiten Mal in der israelischen Geschichte das „Rennen nach dem zweiten Paß“? Der Versuch einer Antwort.
Von Eldad Beck
Vor etwa einem Jahr wurde Ariel Sharon zum Ministerpräsidenten Israels gewählt. Sharon, einer der ältesten Politiker des Landes, der lange wegen seiner radikalen Stellungnahmen und seiner militärischen Vergangenheit in Israel wie im Ausland als Paria betrachtet wurde, hat die Wahl ohne große Mühe gewonnen. Fünf Monate nach Ausbruch der neuen palästinensischen Intifada hat der alte General mit dem einfachen Slogan „Sharon wird Frieden bringen“ (auf Hebräisch – Sharon yavi Shalom) die israelische Bevölkerung verzaubert.
Die israelische Bevölkerung ist nach dem scheinbaren Misserfolg der Camp David-Friedensverhandlungen und der Eskalation des palästinensischen Aufstandes verwirrt und ängstlich. Mächtige und kriegerische Visionen haben die Hoffnungen auf Frieden durch Diplomatie verdrängt.
Die „Ideologie der Koexistenz“ durch Kompromisse wurde durch eine „Ideologie der Trennung durch Konflikt“ ersetzt. Sharon hat den Israelis Sicherheit und Frieden versprochen. Doch 14 Monate nach seiner Wahl hat er weder Frieden noch Sicherheit gebracht. Im Gegenteil: Israel ist in eine der schwersten Krisen seit seiner Gründung: in den Straßen herrscht täglich blutige Gewalt und der Konflikt mit den Palästinensern ist zu einem globalen Problem geworden, das Israels Existenz bedroht. Die Wi rtschaft leidet, Arbeitslosigkeit und Armut wachsen. Die Israelische Gesellschaft befindet sich in einem sozialen und ethnischen Desintegrationsprozess, wie auch in einer moralischen und ideologischen Krise: Sharons Politik der Macht scheint zu scheitern – genauso wie die linke Politik des Friedens. Israel ist desillusioniert. Die Realität schmerzt.
Keine militärische Lösung
Seit letztem Dezember, als das israelische Kabinett Yassir Arafat für „irrelevant“ erklärte, verfolgt die israelische Regierung eine klare und systematische Politik der Zerstörung – nicht nur der palästinensischen Autonomiebehörden, sondern auch des Osloer Abkommens. Sicher hat Arafat alle möglichen Fehler gemacht, und so Israels die Chance geboten, seine Autorität zu ruinieren.
Jedoch der Wille, Arafat und Oslo in der Versenkung verschwinden zu lassen, existierte in Israel schon vor Sharon. Der Likud-Führer ist nicht der einzige, der die Verantwortung für die aktuelle Krise trägt. Sein Vorgänger, der ehemalige Arbeiterparteiführer Ehud Barak, hat dieses Zerstörungswerk begonnen. Barak präsentierte sich als der Hoffnungsträger des israelischen Friedenslagers. Doch tatsächlich war Barak in seiner früheren Funktion als Armeechef einer der stärksten Gegner des Oslo-Prozesses. Nach dem Misserfolg der Camp David-Ve rhandlungen im Sommer 2000 hat Barak erklärt, er versuche durch seine einzigartigen Vorschläge an Arafat „die Masken von den Gesichtern der Palästinenser abzunehmen“. War dies Baraks eigentliches Ziel?
Hat er deshalb auch den Besuch Sharons auf dem Tempelberg erlaubt, der die Intifada auslöste? Ehud Barak und Ariel Sharon kommen beide aus dem militärischen Establishment Israels, dessen Spitze das Oslo-Abkommen zum Teil von Anfang an abgelehnt hat – trotz der breiten Unterstützung für diesen Prozess in den Reihen anderer Sicherheitsorgane, wie der internen Sicherheitsagentur (Shabak), des militärischen und des staatliche Geheimdienstes (Mossad).
Diese Ablehnung beruht nicht nur auf rein ideologischen Überlegungen, sondern auf politischem Kalkül. In den letzten Jahrzehnten ist in Israel ein neues Phänomen zu beobachten: Generäle der Armee und führende Chefs anderer Sicherheitsorgane integrieren sich nach Ende ihrer offiziellen Tätigkeit ins politische Leben. Das ist an sich nichts Neues: Seit der Gründung Israels galt eine militärische Karriere als Garant für eine politisch wichtige Rolle. Aber seit dem Ende der 80er Jahre ist die Ve rmischung zwischen Militär und Politik stärker, ja nahezu systematisch geworden. Deshalb verfolgen Generäle oft andere Ziele als nur militärische. Und sie versuchen – auch wenn sie noch in der Armee sind – politisch populär zu werden.
Folglich ist es schwer zu einzuschätzen, ob der aktuelle Armeechef Shaul Mofaz kriegerische Aktionen gegen die PA (die palästinensische Autorität) aus reinem professionellen Kalkül setzt – oder weil er schon an seine politische Zukunft denkt.
Aus verschiedenen Gründen war der Oslo-Prozess in Israel nie populär. Die Israelis wollen zwar Frieden, aber sie möchten den Preis dafür nicht akzeptieren. Israelische Politiker und Generäle haben das stets miteinkalkuliert.
Gewalt als legitime Option?
Aber auch die Palästinensische Führung hat dazu beigetragen, den Osloer Friedensprozess zu delegitimieren. Sie hat weder eine massive Friedenserziehung durchgeführt noch effektive und präventive Aktionen gegen die Friedensgegner – die islamistischen Organisationen Hamas und Djihad – gesetzt. Arafat nutzte die wachsende Frustration in den palästinensischen Gebieten, um einen militärischen Konflikt aufzubauen.
Man kann über die Frage debattieren, ob eine militärische Auseinandersetzung als Option gegen die israelischen Besatzung legitim ist. Aber man kann auch das Motiv Arafats an sich in Frage stellen: wenn er über Palästina spricht, meint er wirklich nur die besetzten Gebiete? Welches Ziel verfolgt Arafat eigentlich? Diese Frage stellen sich viele Israelis angesichts verschiedener seiner Deklarationen, das Fehlen einer effizienten und organisierten Aktion gegen die radikalen islamistischen Organisationen, der Aufbau ziviler und paramilitärischer Milizen und die antijüdische Propaganda in den offiziellen palästinensischen Medien.
Das offizielle Israel argumentiert, dass der von Sharon ausgeübte militärische Druck erfolgte, weil Arafat seine Engagements nicht respektierte. In diesem Zusammenhang sollte man auch nicht vergessen, dass frühere israelische Regierungen Arafat und seinen Apparat im Rahmen des Osloer Abkommens bewaff n e t haben – und über Arafats Verletzungen des Abkommens hinweggesehen haben.
Wie auch immer: Die aktuelle israelische Politik, die nur auf Macht basiert, ohne den Palästinensern irgendeine politische Perspektive anzubieten, scheint kontraproduktiv und total destruktiv zu sein. Der Kreis der Gewalt im Land weitet sich aus. Das unendlich blutige Inferno macht die palästinensische, aber auch die israelische Bevölkerung zur Geisel radikaler Minderheiten.
Keine politische Lösung
O ffiziell will Sharon mit den Palästinensern verhandeln, auch wenn er in Arafat keinen Gesprächspartner mehr sieht, weil „Arafat sich für eine Terrorstrategie entschieden hat“. Tatsächlich verhält sich die israelische Regierung, als ob Arafat bereits inexistent wäre. Während Arafat sich unter Hausarrest befand, traf Sharon kurz vor seinem letzten Besuch in Washington erstmals seit seiner Wahl mit führenden palästinensischen Personen zusammen: es handelte sich um die palästinensischen Unterhändler des Osloer Prozesses, den Parlamentspräsidenten Abu-Ala und die Nummer Zwei der PLO, Abu-Mazen. Gleichzeitig agierten nach dem Sturz aller Sicherheitsorgane in den palästinensischen Gebieten israelische Sicherheitskräfte völlig uneingeschränkt in den Autonomiegebieten unter dem Slogan „Kampf gegen Terrorismus“- ohne Skrupel und unter vollkommener Verletzung des Osloer Abkommens.
Sharon hofft auf einen neuen gemäßigten palästinensischen Führe r, der sich an Arafats Stelle etabliert, und mit dem Israel eine neue politische Option verhandeln könnte. Aber die Autorität eines solchen Führers, der unter dem Druck Israels agieren würde, wäre sehr gering – wenn er überhaupt von seinem Volk akzeptiert wird . Sharon hat sich auch für einen palästinensischen Staat ausgesprochen, der seiner Meinung nach ein zersplitterter Kantonstaat zwischen israelischen Militärposten und Siedlungen sein soll. Auch die gemäßigten unter den palästinensischen Politiker sind ideologisch verpflichtet, eine solche Lösung abzulehnen.
Seinerseits versucht Shimon Peres eine andere politische Alternative zu finden. Mit Abu-Ala verhandelt er seit Wochen eine neue Formel für ein Friedensabkommen, das Sharon und seine Falken isolieren soll. Aber Peres spielt gegen alle Chancen: seine Zeit scheint vorbei zu sein. Weder in der breiten israelischen Bevölkerung noch in seiner eigener Partei wird er die Unterstützung für einen pragmatischen Kompromissplan finden.
Ein Weg aus der Sackgasse ist nicht in Sicht, von der jetztigen Situation profitieren nur die Radikalen auf beiden Seiten.
Hamas statt Arafat?
Die von Israel fortgeführte Politik der kollektiven Strafe versetzt die palästinensischen Massen in totaler Verzweiflung und Hass. Deshalb werden nach 16 Konfliktsmonaten die radikalen moslemischen Gruppen bei den palästinensischen Massen immer populärer. Diese Organisationen sind so stark geworden, dass sie bereits die Führungsrolle und Repräsentanz von Arafats Fatah-Bewegung als die größte politische palästinensische Partei bedrohen. Arafat hat sich sicher zu viel Zeit gelassen, die Radikalen – auch in seiner Organisation – unter Kontrolle zu bringen. Aber als Israels mit einer militärischen Kampagne antwortete, die Arafat durch Attacken auf seine Autoritätssymbole gezielt bedrohen und demütigen soll, stieg die Unterstützung für die islamistischen Gruppen unter den Palästinensern noch weiter.
Nach einer im Oktober 2001 von der Universität Bir Zeit durchgeführten Umfrage ist die Unterstützung der palästinensischen religiösen Gru ppen, deren Mitglieder spektakuläre Selbstmordattentate begehen, binnen einem Jahr von 23 auf 31 Prozent gestiegen. Dieselbe Umfrage zeigte auch, dass seit Oktober 2000 die Unterstützung der Fatah Bewegung von 33 Prozent auf zwanzig Prozent sank. Unter den islamistischen Gruppen ist Hamas die führende Bewegung. Sie wird insbesonders von jungen Menschen hoch geschätzt. Vor kurzem haben Hamas und ihre Verbündeten in der Stadt Nablus die Wahl für den lokalen Studentenrat mit einer erstaunlichen Mehrheit von sechzig Prozent gewonnen. Die Fatah erhielt nur 34 Prozent. Es handelte sich um die erste Studentenwahl in den Gebieten seit Beginn der Intifada.
Salah Abdel Jawad, Politikwissenschaftler an der Universität Bir Zeit, versuchte in einem Interview mit der „Herald Tribune“ dieses Phänomen zu erklären: „Die Besetzung wird nicht nach dem alten kolonialistischen Modell durchgeführt, in dem massive Tötung der Bevölkerung stattfand. Es ist ein System, das die Leute langsam erdrückt und täglich das Leben paralysiert, bis die Menschen einen Explosionspunkt erreichen. Aber sie können nicht explodieren. Und dann explodiert einer der selbstmörderischen Bomber anderen Stelle“.
Khalil Shikkaki, palästinensischer Meinungsforscher, analysiert: „Die Menschen wollen jetzt nur Rache, Blut und noch mehr davon. Unter diesen Umständen sind diejenigen, die den Massen Blut anbieten, jene, die von den Menschen unterstützt werden. Es handelt sich um ein zeitlich begrenztes Phänomen. Ve rschwindet der Grund, verschwindet auch die Unterstützung.“
Verwirrung der Tauben
Der Misserfolg der Camp David-Verhandlungen und der Ausbruch der Intifada schufen in Israel den breiten nationalen Konsens, dass die Palästinenser keine friedliche Lösung wollen und noch immer die Zerstörung des Staates Israel verfolgen. Der überwältigende Wahlsieg Sharons bestätigte den totalen Niedergang des Friedenslagers. Frieden ist in Israel keine realistische Alternative mehr. Der Donner der Kanonen hat die Friedensmusen verstummen lassen. Von der kollektiven Panik übermannt, hat sich die Arbeiterpartei Sharons nationale Einheitsregierung angeschlossen – und damit ihren eigenen ideologischen Tod unterzeichnet. Meretz, die einzige zionistische Oppositionspartei, ist in die politische Nichtexistenz versunken. Die größte Friedensbewegung „Shalom Achschaw“ (Frieden Jetzt) ist sprichwörtlich verschwunden: die Büros sind leer, Hunderte von Menschen haben ihre Mitgliedschaft aufgegeben, zu den wenigen Demonstrationen oder Aktivitäten, die ab und zu von kleinen Gruppen organisiert werden, kommt kaum noch wer.
Die letzten Umfragen zeigen, dass die Arbeiterpartei wie auch andere Mitte-Links-Parteien bei den nächsten Wahlen schwere Verluste erleiden werden. Die Arbeiterpartei ist ohne P rogramm, ohne Führung und ohne Kader. Als elitäre Establishmentpartei konzipiert, hat sie in den letzen 25 Jahren nur mit der Friedensidee – und nicht mit dringend gebrauchten Sozialprogrammen – versucht, sich als politische Alternative zu dem immer stärkeren religiösen und nationalen Lager zu präsentieren. Ehud Barak hat es geschafft, alle Ideen seiner eigenen Partei zu zerstören. Sein Werk wird von seinem Nachfolger an der Spitze der Partei, dem Falken Binjamin Ben Eliezer, fort gesetzt. Seit einem Jahr führt Eliezer in seiner Funktion als Verteidigungsminister mit Sharon und seinen rechten Verbündeten eine deutlich rechte Politik. So weit ist die Zusammenarbeit bereits gekommen, dass der neue israelische Tourismusminister, Beni Elon, vor kurzem klar feststellte: „Diese Regierung setzt in der Tat die Politik unserer Partei durch“. Elon ist Nachfolger des ermordeten Minister Rehav´am Zeevi – Gründer der extrem rechten Partei „Nationale Einheit“, die sich erneut für einen freiwilligen Transfer der palästinensischen Bevölkerung in die arabischen Ländern einsetzt. Nun fragen sich führende Mitglieder der Arbeiterpartei langsam, obes nicht ein Fehler war, die Koalition mit Sharon zu schließen. Diese sogenannten „Tauben“ haben gehofft, Sharon in einen Art De Gaulle zu transformieren. Nun fürchten sie, dass Sharon zu einer Katastrophe führt. Sie müssen feststellen, dass die Armee bewusst versucht, die ohnehin schon reduzierte palästinensische Souveränität weiter zu destabilisieren. Sharon, so argumentieren die Tauben, biete den Palästinensern keinen politischen Ausweg sondern nur weitere Unterdrückung, die wiederum weitere Wellen der Gewalt bringt. Die Arbeiterpartei müsse sofort aus der Regierung aussteigen, um ihre Chancen für die nächsten Wahlen zu wahren. Aber ist dieser Vorschlag realistisch? Welche politische Alternative schlagen die Tauben vor?
„Das Ende Israels“?
Seit dem Ausbruch der aktuellen Intifada leidet die israelische Bevölkerung unter einer schweren moralischen und ideologischen Krise. Die Menschen haben kein Vertrauen mehr in die politische Klasse, sie wird als korrupte und inkompetente Junta gesehen. Das Wirtschaftswunder der High-Tech-Industrie der 90er Jahre ist zusammengebrochen. Mehr als ein Viertel der Israelis lebt in totaler Armut. Soziale und interethnische Spannungen werden immer stärker. Kriminalität, Gewalt und Individualismus herrschen auf allen Ebenen der Gesellschaft. Der zionistische Traum befindet sich in einer seiner schwersten Stunden. In dieser Lage ist es nicht verwunderlich, dass immer mehr Israelis vom Ende Israels sprechen und an die Auswanderung denken. Und wenn eine sofortige Emigration schon nicht realistisch ist, so versuchen viele, zumindest einen zweiten Pass zu bekommen – falls das Schlimmste passiert.
Die Emigrationsidee beschäftigt hauptsächlich junge Leute, die vor kurzem ihren Militärdienst beendet haben, und Universitätsabsolventen und junge Familien. Man nennt dieses Phänomen „Das Rennen nach dem zweiten Pass“, aber viele begnügen sich auch mit einer Arbeitserlaubnis im Ausland oder mit dem Kauf von Immobilien in einem fremden Land. Eine von der Zeitung „Haaretz“ durchgeführte Umfrage stellte fest, dass 14 Prozent der jüdischen Bewohner Israels in den letzten Monaten erwogen haben, aus Israel auszuwandern. Unter den Jungen ist der Anteil der potenziellen Emigranten noch höher: 28 Prozent der 28 bis 34 Jährigen können sich eine Emigration vorstellen – das sind genau jene, die ihre berufliche Karriere beginnen, eine Familie gründen wollen oder Eltern von kleinen Kindern sind.
Der Journalist Ben Zion Citrin, Autor des Bestsellers „Alle Wege, um einen zweiten Pass zu bekommen“ analysiert: „Diese Menschen sagen, dass das Leben in Israel gefährlich ist. Sie haben Angst vor einem globalen Krieg oder um die Zukunft ihrer Kinder. Sie möchten sicher sein, mit dem letzten Helikopter zu fliehen, wenn sich die „Saigon-Story“ wiederholen würde. Was diese Leute charakterisiert ist Panik, Angst, Hysterie, Hilflosigkeit und Beklemmung. Warum sind sie zusammengebrochen? Es sind Menschen die logisch denken, aber alle Hoffnungen verloren haben. Sie glauben, es gäbe keine Chance mehr für Frieden. Dabei sind diese Leute das „Salz des Landes“. Sie gehen zur Armee, danach machen sie Reservedienst. Wenn sie mir über Emigrationsmöglichkeiten Fragen stellen, schämen sie sich. Manche erzählen mir, ihre Eltern seien Holocaust-Überlebende. Sie lieben dieses Land, aber sie können so nicht mehr weiter leben“.
In den 60er Jahren, kurz vor dem 6-Tage-Krieg, herrschte in Israel eine ähnliche Krise. Nach einem Scherz aus dieser Zeit hängte man damals am Ben-Gurion Flughafen ein Schild auf mit dem Hinweis: „Der letzte, der das Land verlässt, soll bitte das Licht ausschalten“. Damals hat der Krieg die Lage dramatisch verändert. Wird die Geschichte sich wiederholen? Kann sich Israel einen weiteren totalen Krieg leisten?
Eldad Beck ist Auslandskorrespondent der israelischen Zeitung „Ma´ariv“. Dieser Artikel gibt allerdings ausschließlich die Privatmeinung des Autors wieder.