Gute Beziehungen, spannende Gespräche. So lässt sich die Bilanz des Besuchs einer überparteilichen Parlamentarierdelegation in Israel und in Ramallah ziehen.
von Danielle Spera
Für die meisten der österreichischen Abgeordneten aus ÖVP, SPÖ und NEOS (die Grünen hatten abgesagt, die FPÖ war nicht eingeladen) war es der erste Besuch in Israel.
Die von der parlamentarischen Gruppe Transatlantic Friends of Israel (TFI) organisierte Reise bot ein vielschichtiges Programm. Ziel der vom Leiter der TFI-Gruppe, Andreas Minich, gemeinsam mit seinem Vorgänger Martin Engelberg organisierten Reise war es, sich ein Bild der Situation zu machen – wenige Tage nach der Freilassung der letzten lebenden israelischen Geiseln aus den Händen der Hamas.Die Erleichterung in der israelischen Gesellschaft darüber und auch über den Trump-Plan für einen Waffenstillstand war in jedem Austausch greifbar. Man stehe vor einer neuen Situation, neuen Perspektiven und einer vagen Hoffnung auf Frieden.
Der Besuch begann – zunächst noch touristisch – mit einem Spaziergang auf der Strandpromenade von Tel Aviv, begleitet von einem prachtvollen Sonnenuntergang. Die unzähligen Bilder der beim Massaker der Hamas getöteten Menschen, die den Platz am Dizengoff Square säumen, holten die Delegation rasch in die Realität zurück.Nach einer kurzen Besichtigung des Bauhaus-Viertels von Tel Aviv fand der nächste Programmpunkt in der österreichischen Residenz statt. Die frühere Militärsprecherin und Reserveoffizierin Avital Leibovich berichtete, wie sie den 7. Oktober 2023 erlebt hatte und wie dramatisch es war, in den Süden des Landes zu gelangen und dort gegen die wütenden Hamas-Schergen und deren Helfershelfer zu kämpfen.
Bei einem Briefing der israelischen Militärjustiz-Abteilung (IDF) erhielten die Abgeordneten Einblicke in das außerordentlich penible Prozedere, mit dem jeder militärische Einsatz der israelischen Armee auf Übereinstimmung mit dem internationalen Recht überprüft wird, und ob alle Regularien eingehalten werden. Vor allem, wenn es sich um zivile Ziele handelt, in denen sich Hamas Kämpfer versteckt halten und von dort auch Angriffe starten. Hier findet ein unglaublich komplexer Prozess statt, bis geklärt worden ist, ob die Gefahr, die von diesem Ziel ausgeht, einen Angriff rechtfertigt. Diese besonders exakte Überprüfung auf die genaue Einhaltung internationalen Rechts findet in wenigen anderen Armeen der Welt überhaupt statt.
Währenddessen wurden wir Zeugen, wie auf Social-Media Kanälen – vor laufenden Kameras – die Erschießung palästinensischer Zivilisten durch Hamas-Kämpfer berichtet wurde. Danach fuhr die österreichische Delegation in den Süden, zu den Orten der Massaker vom 7. Oktober 2023: Zunächst zum Memorial der zerstörten Autos, jenen hunderten Fahrzeugen, mit denen junge Menschen von einem Musikfestival den Mördern entfliehen wollten. Manche Autos sind mit QR-Codes versehen, die vom Leben und Schicksal der Ermordeten erzählen. Auch beim Memorial des Nova Music Festivals, wo hunderte junge Leute, die gefeiert hatten, brutal abgeschlachtet wurden, gab es eine emotionale Begegnung. Ein drusisch-muslimischer israelischer Polizist, der mehr als einhundert jungen Menschen das Leben gerettet hatte, berichtete wie der 7. Oktober für ihn verlaufen war. Berührend dann der Besuch im Kibbuz Be´eri, wo noch immer die Zerstörung durch die wütenden Hamas-Schlächter sichtbar ist. Ein früher blühender Kibbuz, der von friedlichen Menschen bewohnt worden war, die sich engagiert für die Palästinenser eingesetzt und sich aus diesem Grund nahe am Gaza-Streifen angesiedelt hatten. Ein kleines Paradies, das am 7. Oktober 2023 brutal zerstört wurde.
Einen harten Schnitt bedeutete daraufhin der Besuch der Abgeordneten in Ramallah im Westjordanland, das übrigens wesentlich geordneter wirkte, als bei meinem letzten Besuch dort vor drei Jahren. Wer gehofft hatte, dass die jungen palästinensischen Frauen, die zum Gedankenaustausch gebeten worden waren, in irgendeiner Form eine Aussicht auf Verständigung im Sinn hätten, wurde enttäuscht. Hier herrschten überraschend Unversöhnlichkeit und negative Emotionen vor. Vor allem ausgesprochen von einer Palästinenserin mit Abschluss einer US-Elite-Uni, die in den USA geboren, dort sozialisiert worden und erst kürzlich nach Ramallah übersiedelt war.
Völlig anders die Stimmung bei den Gesprächen in der Knesset, dem israelischen Parlament, und im Außenministerium. Hier kam sowohl vom Sprecher des Parlaments (vergleichbar mit dem österreichischen Nationalratspräsidenten), Amir Ohana, sowie von Boaz Bismuth dem Vorsitzenden des wichtigen außenpolitischen und Verteidigungs-Ausschusses für Außenpolitik, als auch von Ron Katz, dem Vorsitzenden der österreichischen Freundschaftsgruppe in der Knesset und Mitglied der Oppositionspartei Yesh Atid, vorsichtiger Optimismus in Bezug auf den Plan von US-Präsident Trump.
Es herrschte Einigkeit, dass Palästinenser, die Frieden wollen, durch eigene Verwaltung – vielleicht auch mit Hilfe der arabischen Länder – Prosperität und Wohlstand erreichen können. Dem Status quo, nämlich einer Erziehung der palästinensischen Kinder zum Hass gegen Israelis und Juden müssten die Palästinenser allerdings eine Absage erteilen. Diese Begegnungen am Schluss der Reise entließen die Abgeordneten mit einem zuversichtlichen Ausblick.
Im Gespräch mit Außenminister Gideon Sa´ar konnten die Parlamentarier auch Details der Zusammenarbeit zwischen Israel und Österreich besprechen, insbesondere das jetzt endlich anlaufende Schüleraustausch-Programm zwischen Österreich und Israel, welches bei der jüngsten Reform des Nationalfonds ins Leben gerufen wurde. Auch der Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem wird bleibende Erinnerungen an die Delegationsreise hinterlassen.
Im Nachhall waren sich alle einig: eine wichtige Reise mit der Möglichkeit, die Informationen, die uns hier über traditionelle und soziale Medien aus der Region erreichen, künftig besser einordnen zu können.
