Die UNWRA ist das strukturelle Rückgrat des illusionären palästinensischen Traums von einer Vernichtung Israels. Dabei sind die Palästinenser eigentlich längst zu Hause angekommen – doch ihre Hass-Ideologie und ihr Selbstopfer-Kult versperren diese Einsicht.
Von Einat Wilf
Im Rahmen der Konfrontation zwischen Israel und den Palästinensern ist die UNRWA keineswegs nur ein Nebenaspekt. Im Gegenteil, die UNRWA ist der Schlüssel zu einer Lösung des Konflikts. Nach dem Krieg von 1948 zwischen Israel und den arabischen Staaten gab es Hunderttausende von Flüchtlingen. Das ist an sich nichts Besonderes, denn das 20. Jahrhundert ist gekennzeichnet durch den politischen Übergang von Imperien zu Staaten. Der Prozess dahin war blutig. Er umfasste zwei Weltkriege, unzählige regionale Kriege und Bürgerkriege. Millionen Menschen wurden zu Flüchtlingen. Hindus und Muslime, Deutsche, Ukrainer, Polen, Bulgaren, Türken, Griechen, Juden. Und im Verlaufe dieses Prozesses wurde die Botschaft an all diese Millionen von Flüchtlingen klar: Euer Schicksal ist hart, euer Schicksal ist tragisch – und doch müsst ihr weitermachen.
Aus diesem Grund gibt es heute Hunderte Millionen Nachkommen von Flüchtlingen, die sich längst nicht mehr als Flüchtlinge betrachten. Mit Ausnahme einer Gruppe: der Palästinenser. Warum das? Als es 1947 zu der von der Uno verordneten Teilung Palästinas kam, stand für die Araber an erster Stelle, dass es keinen jüdischen Staat zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer geben darf. Stattdessen sollte alles ein arabischer Staat sein. Aus diesem Grund zogen die Araber in einen völlig unnötigen Krieg, einen brutalen, anderthalb Jahre dauernden Krieg. Und im Laufe dieses Krieges wurden Menschen unvermeidlich zu Flüchtlingen. Alle Flüchtlinge sollten nach dem Ende der Kämpfe neu angesiedelt werden. Die jüdischen Flüchtlinge fanden in Israel ein Zuhause, der Verbleib der arabischen Flüchtlinge wurde durch einen vorübergehenden Mechanismus geregelt.
Temporärer Mechanismus
In dieser Zeit war es üblich, temporäre Mechanismen zu etablieren, um Flüchtlinge anzusiedeln. Denn auch in diesem Fall konnte davon ausgegangen werden, dass die Flüchtlinge nach dem Krieg wieder angesiedelt würden. Die Idee war, dass achtzehn Monate genügen sollten, um mehrere Hunderttausend arabische Flüchtlinge dort anzusiedeln, wohin sie geflohen waren oder von wo sie vertrieben wurden: im Westjordanland, in Gaza, Jordanien, Syrien und Libanon.
Doch die arabischen Flüchtlinge weigerten sich, sich niederzulassen und wählten einen vorübergehenden Mechanismus. Dieser sollte eigentlich RWA oder NRWA heißen, doch sie wollten, dass er den Namen UNRWA bekommt. Denn aus ihrer Sicht sind die UNO und der Westen dafür verantwortlich, dass sie Flüchtlinge sind. Dem Umstand, dass sie gerade einen völlig unnötigen Krieg geführt und verloren und dadurch die Heimat verloren hatten, schenkten sie keine Beachtung.
Während die UNRWA als vorübergehender Mechanismus geschaffen wurde, um die Flüchtlinge anzusiedeln, gründete die UNO die eigentliche Einrichtung für Flüchtlinge, das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge, das die Flüchtlingskonvention umsetzen soll. Diesem geht es tatsächlich um die Ansiedlung von Flüchtlingen. Unter seiner Regie würde es in ein paar Jahren keine arabischen Flüchtlinge mehr geben. Und letztendlich war ein Ziel, dafür zu sorgen, dass diese provisorische Agentur niemals geschlossen wird.
Die UNRWA ist zweifellos eine gescheiterte Organisation. Nicht nur finden die von ihr betreuten Flüchtlinge keine feste Bleibe in den Nachbarstaaten Israels, sondern wurde der Westen fortan von der arabischen Welt erpresst, die UNRWA nicht zu schließen. Und da die UNRWA ihre Aufgabe ja noch nicht erfüllt hat, konnte das auch nicht geschehen. Was also sollte die UNRWA tun? Sie begann fleißig Aktivitäten zu entfalten. Zunächst in Sachen Berufsausbildung. Daraus wurde bald das riesige Bildungsnetzwerk der UNRWA im Westjordanland, im Gazastreifen, in Libanon, Syrien und Jordanien.
Nationalismus der Rache
In diesem Bildungssystem entstand ein palästinensischer Nationalismus, was an sich kein Problem ist. Nur dass der Nationalismus, der in den UNRWA-Schulen gedeiht, ein Nationalismus ist, der einzig und allein auf Rache und Rückkehr aus ist. Unter dem Label der UNO und mit westlicher Finanzierung wurde eine Generation nach der anderen erzogen, in dem Glauben, dass man nach wie vor Flüchtling sei. Die gesamte Identität basiert nicht auf der positiven, konstruktiven Vision der Schaffung eines palästinensischen Staates, sondern auf der destruktiven Idee der Vernichtung Israels. Die Rückkehr wurde von Anfang an als brutaler Triumph gedacht, und es ist klar, was sie genau bedeutet: Rückkehr ist der «7. Oktober».
Seit 75 Jahren sind die Palästinenser in den UNRWA-Schulen auf diesen Moment des brutalen Triumphs über den jüdischen Staat vorbereitet worden. Das ist ihre Vision von Rückkehr, mit dem Segen der UNO und finanziert mit westlichem Geld. Es spielt eigentlich keine Rolle, ob nun 5 oder 10 oder 15 UNRWA-Mitarbeiter am Massaker vom 7. Oktober beteiligt waren, denn die UNRWA ist das ideologische Rückgrat, das Jahrzehnt für Jahrzehnt, Generation für Generation gewalttätige palästinensische Organisationen mit hervorbringt, die sich der Idee der Befreiung Palästinas verschrieben haben: „from the river to the sea“. Selbst wenn es Israel gelänge, die 30 000 ausgebildeten Mörder der Hamas loszuwerden, wird sich an der Gesamtlage nichts ändern, solange die UNRWA den Palästinensern weiterhin als ideologische Stütze dient und mit ihrer Struktur terroristische Organisationen ermöglicht, die sich dem Gedanken der Rückkehr und der Rache und der Vernichtung des jüdischen Staates verschrieben haben.
Wie kommen wir nun aus der Sache heraus?
Zunächst einmal gilt es, die Absurdität der Situation zu verstehen. Denn die UNRWA erhält das Schlupfloch am Leben, indem sie nicht nach internationalen Standards arbeitet. Nach ihren Angaben gibt es heute 5,9 Millionen palästinensische Flüchtlinge. Fast keiner davon ist nach internationalen Standards ein Flüchtling. 4 von 10 von der UNRWA registrierten Flüchtlingen sind jordanische Staatsbürger. Sie sind in Jordanien geboren, sie leben in Jordanien, sie sind nie durch einen Krieg vertrieben worden, sie reisen und passen ganz und gar nicht in das Bild, das man sich von einem Flüchtling macht. Viele sind wohlhabende Geschäftsleute. Weiters sind palästinensische Flüchtlinge in Syrien und Libanon registriert. Dabei wissen wir aus Daten, dass mindestens zwei Drittel von ihnen das Land verlassen haben. Viele von ihnen haben die Staatsbürgerschaft eines weit entfernten anderen Landes erhalten.
Weitere 40 Prozent der Flüchtlinge leben im Westjordanland und im Gazastreifen. Was auch immer ihre politischen Ansichten sind, es scheint klar, dass das Westjordanland und der Gazastreifen zu «Palästina» gehören. Viele westliche Länder erkennen Palästina als Staat an. Woran kein Zweifel bestehen kann ist, dass sie sich in Palästina befinden. Was bedeutet, dass sie mittlerweile in der fünften Generation in Palästina geboren sind, in Palästina leben, nie aus Palästina vertrieben wurden und dennoch als palästinensische Flüchtlinge von einer Behörde registriert werden, die die Buchstaben UNO trägt. Das Ganze ergibt keinen Sinn, wenn man denkt, dass Palästina Teil der Zweistaatenlösung sein sollte, in Form von Gaza und dem Westjordanland. Es ergibt jedoch sehr wohl Sinn, wenn man den Standpunkt vertritt, dass Palästina „vom Fluss bis zum Meer“ reicht.
Ewiger Flüchtlingsstatus
Die Idee des ewigen Flüchtlingsstatus, als Codewort für „Keinen jüdischen Staat“, ist die Essenz dessen, was sie darstellt. Der einzige Weg, jemals zu einem Frieden zu kommen, besteht darin, dieses Hindernis aus dem Weg zu räumen. Die Botschaft muss sein, dass man gut neben dem jüdischen Staat Israel leben kann, aber nicht an seiner Stelle. Die Palästinenser sind bereits dort, wo sie sein sollten und wo ihre Zukunft liegt. Sie können sich ihre Zukunft im Westjordanland und im Gazastreifen neben dem jüdischen Staat aufbauen, aber nicht in einem ewigen Schwebezustand verharren, der auf der Idee einer gewaltsamen, triumphalen Rückkehr basiert und damit auf ein Verschwinden des jüdischen Staates setzt. Nicht die UNO und schon gar nicht der Westen darf den Palästinensern diesen Status weiter finanzieren.
Wofür ist ein Brandstifter gut?
Es erhebt sich die Frage, was denn die UNRWA ersetzen soll. Aber wenn man einmal verstanden hat, dass die UNRWA der Brandstifter und nicht der Feuerwehrmann ist, wird einem klar, wie lächerlich sie ist. Warum sollte man Ersatz für etwas finden, das die ideologische Infrastruktur für die Fortdauer des palästinensischen Flüchtlingsproblems schafft? Das sicherstellt, dass es niemals Frieden gibt, dass zwei Staaten niemals möglich sein werden, dass die Palästinenser niemals ihren eigenen Staat aufbauen wollen, weil sie weiterhin glauben, die Zerstörung Israels erreichen zu können. Mit der Abschaffung der UNRWA wäre die Botschaft an die „Flüchtlinge“ verbunden, dass sie in Gaza als Heimat angekommen sind. Dass sie beginnen müssen, an diesem Ort ihre Zukunft aufzubauen, und dass es keine Rückkehr in das souveräne Gebiet Israels innerhalb der Grenzen von vor 1967 gibt. Und was ist mit der zivilen Infrastruktur? Man stelle sich vor, die Hamas hätte sie bezahlen müssen. Vielleicht hätte sie weniger Gelegenheit gehabt, das zu betreiben, was der Hamas Funktionär Abu Marzouk, Mitglied des Politbüros der Hamas, sagte: „Wir konzentrieren uns auf das Abschlachten von Juden, und die Welt kümmert sich um das Wohl der Palästinenser.“
