IKG-Präsident Ariel Muzicant spricht mit NU über die kommende Wahl, über Frust im Kultusrat und über eine mögliche Statuten- und Wahlrechtsreform.
Von Martin Engelberg
NU: Zehn der 24 Kultusvorsteher werden bei der kommenden Wahl zum Kultusvorstand nicht mehr kandidieren. Ist das nicht besorgniserregend?
Muzicant: Das ist nichts Außergewöhnliches, das war immer schon so und hat individuelle Gründe. Einer der Kultusvorsteher hat sich entschieden, Österreich zu verlassen, ein zweiter wird von seiner Partei nicht mehr aufgestellt, ein dritter hat berufliche, ein vierter familiäre Gründe, ein fünfter sagt, zehn bis zwölf Stunden in der Woche arbeiten – meist unbedankt und natürlich kostenlos und unentgeltlich – ist nicht unbedingt auf Dauer erstrebenswert. Es ist ein natürlicher Prozess, dass ein ehrenamtlicher Job auch wieder verlassen wird.
Einige der Kultusvorsteher haben das Gefühl, dass sie praktisch nichts beitragen können, und sie benennen Demokratiedefizite als G rund dafür, dass sie nicht mehr kandidieren.
Das Statut der Kultusgemeinde ist sicherlich relativ alt und führt noch immer dazu, dass die Einbindung in die Arbeit besser sein könnte. Andererseits: Jeder, der etwas tun will, kann sich einbringen und wurde noch nie daran gehindert, etwas zu tun und Verantwortung zu übernehmen. Es gibt Kultusräte, die in den Kultusrat kommen mit der Absicht, eine ganz bestimmte Gruppe zu vertreten und nicht die allgemeinen Interessen, und es gibt andere Kultusvorsteher, die, wenn sie nicht zur Partei des Präsidenten gehören, sagen, dann mache ich Opposition. Das Statut sieht an und für sich keine Regierung und Opposition vor, es sieht vor, dass jeder in die Arbeit eingebunden wird. Es ist eben auch eine Frage des Vertrauens und des gegenseitigen Miteinanderkönnens. Am Anfang der Legislaturperiode war das ja nicht gegeben.
Manche sagen, dass es in den vergangenen vier Jahren eben nicht gelungen ist, dass sie das Gefühl haben, sich einbringen zu können.
Es ist nicht hundertprozentig gelungen. Es ist aber immerhin vieles an Kooperation gelungen. Wir hatten sehr viele einstimmige Beschlüsse.
Aber das Auffälligste war doch, dass eine Reihe von Mitgliedern des Kultusvorstandes – Engelberg, Liska, Moskovits, Bessler usw. – das Gefühl hatte, dass das, was sie einbringen wollen, nicht wirklich ankommt. Und das sogar in den Gruppen, die eher „Koalitionäre“ von Atid sind. Bei der vergangenen Sitzung des Kultusvorstandes war nur einer der vier Mandatare der Bucharischen Liste da …
Zwei sind verreist … Nun, in dem Jahr ist es ja schon einige Male vorgekommen. Tatsächlich hatten wir ja jedes Mal kein Quorum oder waren nur knapp beschlussfähig.
Das stimmt nicht. Bis auf eine Sitzung hatten wir bei sechzig Sitzungen des Kultusvorstandes in den letzten vier Jahren immer ein Quorum.
Dieses Jahr musste man bei jeder der fünf oder sechs Sitzungen telefonieren gehen, um die Kultusvorsteher zu holen …
Dieser Kultusvorstand hat in dieser Legislaturperiode ein unglaubliches Pensum hinter sich gebracht. Wenn du dir die Zahl der Beschlüsse anschaust, die umgesetzt wurden, dann sind das zwei Mal so viel wie vor vier Jahren. Es kann auch sein, dass das eine gewisse Ermüdungserscheinung ist. Das Problem der bucharischen Vereinigung ist leicht erklärt: Deren Vertreter haben doppelte Funktionen. Sie sind Kultusvorsteher und gleichzeitig Vorstände ihrer Vereine und als solche haben sie zur Zeit enorme Probleme: Diese Gruppe unserer Gemeinde leidet besonders unter dem Arbeitslosenproblem und sozialen Schwierigkeiten.
Noch einmal und anders gefragt: Wie siehst du dich als Präsident jetzt, zurückschauend auf die letzten vier Jahre? Den Vorwurf, dass du Dinge an dich ziehst und andere zu wenig einbindest?
Zunächst einmal wurde die Kultusgemeinde, egal wie man es jetzt darstellen will, in vielen Bereichen befriedet. Es gibt keine Prozesse mehr, es gibt keine persönlichen Auseinandersetzungen mehr, die wilden Gefechte haben aufgehört. Das ist nicht mein Verdienst, aber das ist einfach ein Faktum.
Wieso war das so? Wessen Verdienst ist das?
Der Erfolg hat viele Väter. Jedenfalls habe ich das Meinige dazu beigetragen. Ich habe sehr, sehr starken Druck ausgeübt und habe alles dazu getan um bestehende Konflikte zu beruhigen. Für die Zukunft glaube ich, dass die Einbindung in die Arbeit nur dann herbeizuführen ist, wenn man grundsätzlich einen anderen Weg geht. Ich glaube, dass es eine der wichtigsten Aufgaben in der nächsten Legislaturperiode sein wird, das antiquiert e Listenwahlrecht, das dazu führt, dass eigentlich niemand seinen eigenen Vertreter in den Kultusrat schicken kann, durch eine andere Form der direkten Demokratie zu ersetzen. Und ich glaube, dass man die Leute auch mehr für Funktionen wählen muss und weniger nach Sympathie und Antipathie. Die Zeit, als es Parteien mit ideologischen Unterschieden gab, hat sich ja eigentlich überlebt. Es ist heute eher die Frage: Halte ich eine bestimmte Person für fähig, eine Funktion im Kultusvorstand auszuüben oder nicht und nach diesem Motto überlegen wir schon die längste Zeit eine Statutenreform und eine Wahlrechtsreform.
Warum hat es die dann bisher nicht gegeben?
Weil wir nicht alles auf einmal machen können. Wir sind nur eine ganz kleine Gemeinde. Die Restitution und die Auseinandersetzungen mit Haider, Wenderegierung und anderen Dingen, haben sehr viel Kraft in Anspruch genommen. Parallel dazu bemühen wir uns, die finanzielle Sanierung der Gemeinde durchzuziehen. Eine Statutenänderung darf man nur am Anfang einer Legislaturperiode durchführen. Für die nächste Legislaturperiode soll dieses große Paket umgesetzt werden.
Ich frage noch mal nach deiner persönlichen Einschätzung der letzten Jahre, in denen du Präsident warst.
Ich bin mit dem Resultat zufrieden. Sicherlich hätte man manches anders machen können. Aber in den großen Bereichen Öffentlichkeitsarbeit, Effizienz, Restitution, Tempo war es o.k. Wenn du dir das Tempo anschaust, in dem Dinge umgesetzt werden, hat sich das dramatisch gesteigert. Wir haben einige Bereiche saniert: Ob das jetzt das Maimonides-Zentrum ist, die Gebäudeverwaltung, allgemeine Verwaltung, Anlaufstelle. Wir haben ein Sparkonzept umgesetzt und wir haben im Großen und Ganzen ein enorm positives Echo: 850 Neuanmeldungen in der IKG in den letzten viereinhalb Jahren sind ja auch nicht schwach. Das ist meiner Meinung nach auch ein Resultat einer Politik, die scheinbar Zufriedenheit auslöst. Ein Defizit ist ganz sicherlich das Einbinden der Leute in die Arbeit, aber das ist auch eine Frage des Vertrauens, des miteinander Könnens oder nicht Könnens.
Ein wichtiger Punkt, der immer wieder kritisiert wird, ist, dass du sehr viel alleine bzw. im kleinen Kreis entscheidest und letztendlich am Kultusvorstand politisch vorbeiagierst.
Das ist zwar eine Kritik, aber wahr ist, dass alle wesentlichen Fragen – wie Haider, Restitution, Öffentlichkeitsarbeit etc. -, dass also alle wesentlichen Punkte im Kultusvorstand debattiert und entschieden worden sind. Ich habe weder die Restitution im Alleingang gemacht, noch den Haider, noch die Auseinandersetzungen mit der Regierung.
Das Musterbeispiel war doch die Diskussion im Kultusvorstand, als es um die Entscheidung ging, ob es zu einem Treffen mit Haider kommen soll. Während wir diskutierten, wurde die Abendausgaben der „Presse“ hereingebracht mit der Schlagzeile „Haider trifft Muzicant“ auf der Titelseite.
Ja – ich habe erklärt, wie das zustande kam. Das war ein Leger des Journalisten.
Aber das Zitat hat doch gestimmt.
Nein. Ich habe im Interview gesagt, ich gehe mit der Entscheidung in den Kultusvorstand. Der Text war richtig, die Überschrift widersprach dem Text. Der Chefredakteur hat eine Schlagzeile gebraucht … Es hat deshalb ein wüstes Dementi von mir gegeben. Und noch einmal: Manchmal passieren leider Fehler – in dieser Situation hätte man vielleicht sagen müssen, no comment – rufen Sie mich morgen an.
Was ist mit dem Defizit, das eigentlich auf null hätte gehen sollen?
Das war nicht realistisch. Auf der einen Seite haben wir ein Maimonides-Zentrum vorgefunden, wo wir mit vierzig Prozent des Sollpersonals gefahren sind. Wir haben jetzt das Personal auf achtzig Prozent hinaufgefahren, bei gleich gebliebener Belegung. Wir haben jetzt die höchste Anzahl von Pflegepersonal pro Bewohner, die das Maimonides-Zentrum jemals hatte. Seit wir mit dem Pflegepersonal raufgefahren sind und nur mehr qualifiziertes Personal anstellen, haben wir einen jährlichen Abgang von sieben Millionen Schilling.
O. k., das ist ein Faktor.
Punkt zwei: Die soziale Situation der österreichischen Juden hat sich dramatisch verschlechtert. Die Zahl der Mitglieder unter der Armutsgrenze hat sich erhöht. Die Zahl der Armen hat sich verdreifacht. Aber auch die Sicherheitskosten – ich meine, angesichts des 11. September und der Anschläge in Europa – was willst du machen. Du kannst über die Philosophie diskutieren, ob du die Sicherheit brauchst. Wir haben 59.000 Mannstunden. Wir haben uns das Ganze auch vom Innenministerium berechnen lassen – die kämen auf das Anderthalbfache.
Es ging in den Diskussionen im Kultusvorstand nicht um die Frage: Sicherheit ja oder nein, sondern um die Frage des Ausmaßes.
Du kannst das Prinzip der Sicherheit diskutieren, aber am Ende des Tages wirst du an den Mannstunden nicht vorbeikommen: Wenn du der Schule keine Sicherheit gibst, hast du keine Kinder dort, und wenn du Esra keine Sicherheit gibst, hast du keine Sozialhilfe mehr.
Du wirst bei der bevorstehenden Wahl antreten und als Präsident kandidieren?
Ja.
Wenn du gewählt wirst: Was sind die großen Projekte der nächsten Jahre?
Sicher muss jetzt als Nächstes die Verwaltungsreform kommen, es muss – das ist sicher nicht so populär – die finanzielle Lage saniert werden. Das ist sicher nicht in einer Legislaturperiode möglich, das wird zwei dauern.
Wie geht das?
Wir sind dabei, ein Konzept vorzulegen. Es wird äußerst schwer und vor allem muss jetzt einmal die Restitution umgesetzt werden. Es ist ja nicht damit getan, dass wir die Restitution durchkriegen, wir müssen sie auch durchführen. Was sich herausstellt, ist, dass die Republik die Gesetze beschließt, aber bei der Durchführung geht nichts weiter. Ein Beispiel: die Sozialleistungen, die sie einbehalten wollten. Man muss überall und ständig dahinter sein, damit die Dinge auch wirklich umgesetzt werden. Dann bedarf es einer Reorganisation der Situation mit Schulen, Jugendarbeit und Erziehungsangelegenheiten. Es gibt Verhandlungen zwischen Chabad- und Zwi-Perez-Chajes-Schule – ich erwarte, dass wir innerhalb eines Jahres eine Zusammenarbeit finden, dass wir doch versuchen, die einzelnen Schulen stärker miteinander zu verknüpfen. Das Langzeitziel muss sein, dass man Zweigleisigkeiten verhindert und damit spart. Ein anderes großes Thema ist die Frage: Wie präsentiert sich eine Kultusgemeinde im 21. Jahrhundert? Ist das eine Religionsgemeinschaft, wie man sich das früher vorgestellt hat? Oder sind wir die Vertretung der Juden mit allem, was dazugehört, von der Kultur über die politische Vertretung bis hin zu einer gesellschaftlichen Funktion?
Ich glaube, dieser Diskussion wird sich die Kultusgemeinde in den nächsten vier Jahren stellen müssen und dazu Modelle anbieten. Man muss generell definieren: Hat Kultusvorsteher Mordechai Mandl (Machsikei Hadass – streng orthodoxe Liste) oder Kultusvorsteher Dr. Robert Liska (Khal Israel) Recht, dass wir nur dazu da sind, die religiösen Bedürfnisse zu befriedigen, oder hat NU Recht, dass wir uns als Juden auch mit gesellschaftspolitischen und kulturellen Dingen beschäftigen, oder, wie ich das jetzt versucht habe, sind wir auch eine politische Vertretung der Juden? Ich glaube eine Israelitische Kultusgemeinde im 21. Jahrhundert muss alle diese Aufgaben erfüllen. Es wird eine interessante interne Diskussion geben. Dies, gekoppelt mit der Tatsache, dass wir in zehn Jahren ein Drittel unserer Mitglieder verlieren. Es gibt nämlich Berechnungen, dass in zehn Jahren das Defizit zwischen Sterbe- und Geburtenfällen 1.500 Mitglieder betragen wird . Wenn die Emigration, also die Auswanderung der jungen Leute zusätzlich so weitergeht wie derzeit, wird es 2012 nur noch 4.500 Mitglieder geben.
Was erwartest du bei der kommenden Wahl?
Mein Ziel ist es, den Wahlkampf so kurz wie möglich und so ruhig wie möglich zu halten und Schlammschlachten und wilde Auseinandersetzungen tunlichst zu vermeiden. Ich will jetzt die Feiertagsruhe genießen. Anschließend müssen sechs Wochen Wahlkampf genügen.
IKG – Wahl: Ein „family business“
It’s all in the family, es bleibt alles in der Familie – das Humphrey-Bogart-Zitat könnte auch für die IKG – Wahl gelten. Deutlich wird das beim Blick auf die Ergebnisse der letzten Wahl im Frühjahr 1998: Wahlberechtigt waren 5.138 IKG – Mitglieder, 3.066 haben ihre Stimmen abgegeben, 31 waren ungültig.
Atid: 621 (stellte 24 Kandidaten)
Einheit: 605 (24 Kandidaten)
Sefardim: 438 (24 Kandidaten)
Khal Israel: 237 (10 Kandidaten)
Jüd. Allianz: 274 (24 Kandidaten)
Bund: 240 (10 Kandidaten)
Misrachi: 180 (24 Kandidaten)
Machsike: 170 (3 Kandidaten)
Georgische Liste: 153 (3 Kandidaten)
Anachnu Bucharim: 103 (3 Kandidaten)
Insgesamt standen 149 Kandidaten knapp 3.000 Wählern gegenüber. Das heißt, dass dreißig Prozent der Wähler sich selbst oder einem nahen Verwandten ihre Stimme gegeben haben. Ein Family-Business also. Wie präsentiert sich aber jetzt die Ausgangssituation?
Atid, die Liste, die sich kurz vor der Wahl 1998 formiert und dann mit einem Vorsprung von 16 Stimmen gewonnen hat, gilt als so eng zusammengeschweißt wie ein traditioneller Familienclan. Nichtsdestotrotz wagt ein wichtiges Mitglied den Absprung: Heini Frankl hat sich nicht gerade in gutem Einvernehmen verabschiedet. Abgesehen davon, dass er seine Kritik am Stil seiner Fraktion sehr offen artikuliert hat, sorgte auch noch eine private Familienfehde mit dem Hauptkoalitionspartner Sefardim – Bucharische Liste für den endgültigen Bruch. Weder politische Freundschaft noch das berühmte Machtwort des Präsidenten halfen.
Auch der Shooting Star der letzten Wahl, Dani Fuchs, scheint diesmal nicht mehr dabei zu sein. Er hat mittlerweile eine Familie gegründet und widmet sich wieder seinen Studien. Als „Köderkandidat“ für die Jugend wird diesmal Rafael Schwarz gehandelt. Fest steht jedenfalls bei Atid: Es muss sichergestellt werden, dass Jutti Adler in den Kultusvorstand kommt.
Die Jüdische Einheit ist schon lange keine Einheit mehr. Das ohnedies von Anfang an sehr inhomogene Team um den früheren Präsidenten Paul Grosz zerfiel am Streit um den Untersuchungsbericht über das Maimonides-Zentrum, den Martin Engelberg als Leiter der Kontrollkommission der IKG mit unabhängigen Gutachtern erstellt hatte. Engelbergs Parteikollegen Alexander Friedman und Paul Grosz sahen sich mit den Schlussfolgerungen des Untersuchungsberichts konfrontiert. Sie hatten die im Bericht aufgezeigten Missstände im Maimonides-Zentrum mitzuverantworten und lehnten den Bericht daher ab, was den Zerfallsprozess der Einheit auslöste. Engelberg kandidiert nicht mehr, auch Berta Pixner und Shimon Panzer ziehen sich zurück. Kolportiert wird, dass Ehrenpräsident Paul Grosz wieder kandidieren wird. Weitere Kernpersonen: Alexander Friedman, Ilan Knapp und Patricia Kahane. Auch bei den Sefardim – Bucharische Liste ist einiges in Bewegung: Laut einem Beschluss des Vereins werden nicht mehr beide Kernfiguren, Bohor Alaev und Uri Gilkarov, an wählbarer Stelle stehen. Man kann davon ausgehen, dass Uri Gilkarov nicht mehr im Kultusvorstand vertreten sein wird. Eine zweite Bucharische Liste wie 1998 Anachnu Bucharim unter Slava Jakubov ist möglich.
Auch eine eigene Georgische Liste ist diesmal ziemlich sicher, wobei vermutlich Eteri Oneli nicht mehr dabei sein wird. Eine eigene Liste der Kaukasischen Juden ist denkbar. Deren Vertreter, Rafi Hizgilov, kandidierte bisher bei Atid. In der Zwischenzeit hat sich allerdings Unzufriedenheit breit gemacht, da diese Gruppierung ihre Forderungen nicht erfüllt sieht. Daraus resultieren jetzt deutliche Autonomiebestrebungen.
Bei der Misrachi ist die Paarung Grünberger / Gang als Kultusvorstände fraglich. Nechamja Gang gilt als Fixstarter. Als heißer Tipp für den zweiten Kandidaten gilt Leon Lefkovits. Janki Grünberger – inzwischen stolzer Vater von Zwillingen – muss sein Studium beenden.
Bei Khal haben sich die früheren prominenten „front runner“, Tommy Moskovits und Robert Liska – beide wurden auch immer wieder als Präsidentschaftskandidaten gehandelt – zurückgezogen. Sie werden nicht mehr antreten. Als Kandidaten gelten Raimund Fastenbauer und Richard Goldberger.
Beim Bund darf man eine Verlängerung des Dream-Teams, Renate Erbst und Ernstl Stern erwarten, die sich bereits bestens mit Atid eingespielt haben.
Die Jüdische Allianz – Cherut – Liste Bittman wird nicht mehr kandidieren.
Bei Machsike wird vermutlich Mordechai Mandel wieder kandidieren.
Überschaubarer wird damit also die Situation auch bei dieser Wahl nicht, es bleibt durch die Fälle an Kandidaten beim Family-Business.