Die je eigene Geschichte der Mitgliedstaaten der EU lässt sie unterschiedlich auf die Vergangenheit schauen. Dessen ungeachtet geht es in der gemeinsamen Union um eine Aufarbeitung der Geschichte als Lernmaterial für eine bessere Zukunft.
VON FRANZ ALBERT PICHLER
Im Unterschied zu Deutschland hat sich Österreich lange Zeit schwer getan mit dem Erinnern an den Holocaust. Erst die Regierung Kreisky hat die Forschung über diesen Teil der österreichischen Geschichte massiv befördert. Skurriler Höhepunkt im Kampf gegen das Vergessen war die Waldheim-Affäre, die in den damaligen Mitgliedsländern der EU für Kopfschütteln sorgte. Ende der 1980er- Jahre war Österreich schließlich im Mainstream der westeuropäischen Erinnerungskultur angelangt. Das Bekenntnis zur Demokratie war gefestigt, die Bereitschaft, sich zur Geschichte zu bekennen, endlich vorhanden. Und im Jahre 1995 trat Österreich dann der Union bei, die im Artikel 2 des heute gültigen Maastricht-Vertrages die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit sowie jene der Minderheiten einfordert.
Die Aufarbeitung der kommunistischen Diktaturen
Für die jungen, gebildeten Europäer gilt daher heute die Anerkennung des „Zivilisationsbruches Auschwitz“ als negativer Bezugspunkt der europäischen Geschichte, als radikale Antithese zu jenen Werten, die das Projekt Europa begründen.
Die deutsche Wiedervereinigung sowie die Aufnahme der mittel- und osteuropäischen Staaten in die Union im Jahre 2004 führten dann zwangsläufig zu einer Erweiterung der „europäischen Geschichtserzählung“: die Aufarbeitung der kommunistischen Diktaturen.
Somit stellte ab 2004 die Frage eines umfassenden Gedächtnisses eine große Herausforderung für die Historiker und die Europäische Kommission dar: Wie kann man dem Erinnern an den Holocaust und den Staatsverbrechen in den ehemaligen kommunistischen Ländern gleichermaßen gerecht werden? Denn hier scheiden sich die Geister in den Mitgliedsländern deutlich. Die einen kämpfen weiter vorrangig um die Aufarbeitung der NS-Verbrechen, manche andere hingegen finden, es sei hier schon genug geschehen und es gelte jetzt mehr, mit dem Stalinismus abzurechnen. Die Bruchlinie zwischen West und Ost ist mit einem Mal aufs Neue zu erkennen.
Im Jahr 2005, 60 Jahre nach dem Ende des NS-Regimes, initiierte die Europäische Kommission eine Demokratiekampagne, in deren Zusammenhang unter anderem Erinnerungsprojekte gefördert wurden. Das Förderprogramm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ für die Jahre 2007–2013 mit einem Budget von 215 Millionen Euro beinhaltete auch eine Programmschiene „Aktive europäische Erinnerung“, die das Erinnern an die Opfer des Nationalsozialismus und des Stalinismus in Form von vorwiegend länderübergreifenden Projekten unterstützte.
Österreich hat vor allem am Programmteil zur NS-Massendeportation und -vernichtung mitgearbeitet, wie eine Broschüre des zuständigen Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur aus dem Jahre 2010 mit dem Titel „Kultur der Erinnerung – Culture of Remembrance“ belegt. So konnten Arbeiten über das KZ Ebensee, über die Euthanasie im Nationalsozialismus und ein Symposium zum Widerstand aus religiösen Motiven ebenso gefördert werden wie ein Projekt über „verfemte Musik“ im Nationalsozialismus.
Nicht unerwähnt sollte bleiben, dass Österreich darüber hinaus auf Basis eines „Memorandum of Understanding“ aus dem Jahre 1996 Fortbildungsveranstaltungen für bisher 600 Lehrer in Israel vorgesehen hat und auch sonst aktiv ist, etwa im internationalen Netzwerk www.holocaust. rembrance.com. Die in Wien ansässige EU-Grundrechtsagentur, die in letzter Zeit mit ihrer aktuellen Antisemitismus- Studie aufhorchen ließ, ist in diesem Netzwerk als Beobachter vertreten.
Material für ein besseres Europa
Das neue europäische Programm „Europa für die Bürgerinnen und Bürger“ für die Jahre 2014–2020 mit einem gekürzten Gesamtbudget von 185 Millionen Euro erweitert den Begriff der europäischen Erinnerungskultur, der Bereich Holocaust ist jetzt nicht mehr dominant.
Es werden Aktivitäten unterstützt, die zum Nachdenken über die kulturelle Vielfalt Europas und über gemeinsame Werte im weitesten Sinne einladen. So können Maßnahmen finanziert werden, die sich mit den Ursachen totalitärer Regime in der neueren Geschichte Europas (vor allem, aber nicht ausschließlich Nationalsozialismus, der zum Holocaust führte, Faschismus, Stalinismus und totalitäre kommunistische Regime) und dem Gedenken an die Opfer beschäftigen. Es werden aber auch Aktivitäten zu anderen Schlüsselmomenten der jüngeren europäischen Geschichte gefördert.
Zu den Schlüsselmomenten der jüngsten europäischen Geschichte gehören in diesem Verständnis unter anderem die deutsche Wiedervereinigung, die Erinnerung an die Zerschneidung des Eisernen Vorhanges an der ungarisch-österreichischen Grenze im Jahre 1989 oder der Zerfall Jugoslawiens.
Bei den Projekteinreichungen werden laut Ausschreibungstext der EU vorrangig Projekte berücksichtigt, mit denen Toleranz, gegenseitiges Verständnis, interkultureller Dialog und Versöhnung gefördert werden. Dieser Ansatz will das Erinnern zu einem in die Zukunft gerichteten Prozess transformieren. Was einst geschah, ist Material für ein besseres Europa von heute und morgen.
Noch ein neues Element wurde verwirklicht: War die Union vor vielen Jahren noch eine Plattform für Staatsmänner, Diplomaten und Industriekapitäne, stehen heute die Tore der Gemeinschaft für die Bürger offen. Jede und jeder ist eingeladen, die Chancen zu ergreifen und ihren/seinen Anteil zur Zukunftsgestaltung zu leisten.
Um den Rechtspopulisten in Frankreich, Österreich und anderswo mit ihrer verkürzten Geschichtsbetrachtung und ihren Geschichtsverfälschungen etwas entgegenzusetzen, ist eine kulturell vielseitige europäische Geschichtserzählung nötig. Das ist in Zeiten von Jugendarbeitslosigkeit und Massenmigration eine der großen Herausforderungen der Gemeinschaft.
Der Weg zur fruchtbaren Aufarbeitung der Geschichte ist dornig. Ein Streit darüber, welcher Teil der Unterdrückungsgeschichte der wichtigere ist, wer mehr unter Terror gelitten hat, kann hier nichts beitragen. Nur ein Ziel sollte im Vordergrund stehen: die friedliche Weiterentwicklung der Europäischen Union.