Wird Benjamin Netanjahu als großer israelischer Staatsmann in die Geschichte eingehen? An dieser Frage scheiden sich die Geister. Porträt eines Politikers mit großen Widersprüchen, historischen Verdiensten – und großen Verfehlungen.
Von Martin Engelberg
Kenner der israelischen Politik wurden schon in den 1980er Jahren auf Benjamin „Bibi“ Netanjahu aufmerksam. Da trat ein äußerst selbstbewusster Israeli auf, der höchst eloquent und in perfektem amerikanischem Englisch seine Zuhörer beeindruckte. Er wurde ein Politiker einer völlig neuen Art: Netanjahu stammte nicht aus den bisherigen Kaderschmieden des israelischen Militärs und der Politik, den sozialistischen Kibbuzim und Moschawim.
Vielmehr war er – wie seine beiden Brüder Yonatan und Iddo – geprägt vom Vater Benzion Netanjahu. Dieser war der langjährige Sekretär und Wegbegleiter von Zeev Jabotinsky, dem „Vater des revisionistischen Zionismus“. Die Revisionisten sahen sich als die wahren Nachfolger Theodor Herzls und stellten eine bürgerliche, antisozialistische, stark nationalistische Richtung innerhalb des Zionismus dar.
Berühmt wurde der Familienname bereits durch den älteren Bruder Yonatan. „Yoni“ war 1976 Kommandeur der historischen Geiselbefreiungsaktion in Entebbe (Uganda). Arabische und deutsche Terroristen hatten eine Air-France-Maschine entführt und lediglich die israelischen und jüdischen Passagiere zurückgehalten. Bei der erfolgreichen Befreiung der Geiseln fiel Yonatan Netanjahu und wurde damit zum Symbol des wehrhaften Israels und der außergewöhnlichen Fähigkeiten und Verwegenheit seiner Spezialeinheiten, insbesondere jener des Generalstabes, der „Sajeret Matkal“. Diese Einheit, in der dann auch Bibi Netanjahu diente, wurde zur neuen Kaderschmiede, die viele weitere Spitzenpolitiker und -militärs hervorbrachte, wie etwa auch auch den jetzt neuen Premierminister Naftali Bennett.
Netanjahu war in mehrfacher Hinsicht der Erste: Er war der erste Ministerpräsident der bereits in Israel geboren, der aber zugleich weitgehend in den USA aufgewachsen, sozialisiert und ausgebildet wurde. So ist nicht nur sein perfektes Englisch, sondern auch sein Gespür für die US-Politik und für Medienauftritte zu verstehen. Er war der längst dienende Premierminister, länger sogar als der legendäre Staatsgründer David Ben Gurion. Netanjahu forcierte die Loslösung Israels von seiner stark sozialistischen Prägung der Gründungsjahre bis in die 1980er Jahre. Aus Israel wurde das heute vielgerühmte Start-up-Zentrum, ein marktwirtschaftlich orientiertes Land. Fast der 51. Bundesstaat der USA.
In den insgesamt 15 Jahren als Premierminister mauserte sich Netanjahu zu einer der wichtigsten Politikerpersönlichkeiten der Welt, der mit allen mächtigen Staatsführern er auf Augenhöhe verkehrte. Zu seinen größten und wohl historischen Erfolgen zählen dann auch die Intensivierung der Beziehungen zu zahlreichen Ländern in Afrika, Asien, Südamerika und Zentral- und Osteuropa. Als Krönung folgten vergangenes Jahr die „Abraham-Verträge“, die Abkommen mit den VAE, Bahrain, dem Sudan und auch Marokko.
Andererseits war er auch der erste Ministerpräsident, der trotz mehrerer Anklagen nicht zurückgetreten ist. Keiner hat so wie er den Siedlungsbau im Westjordanland vorangetrieben, knapp bis zu einer Annexion im Sommer 2020. Vor allem aber wird ihm die tiefe Spaltung des Landes zum Vorwurf gemacht. Er habe Säkulare und Orthodoxe, Rechte und Linke sowie jüdische und arabische Israelis gegeneinander aufgebracht und Israels demokratische Institutionen, die freien Medien und den Rechtsstaat unterminiert.
Seine schärfsten Widersacher und Protagonisten der jetzt zusammengewürfelten „Nur-nicht-Bibi“-Regierung sind fast allesamt vormalige Ziehsöhne, Protegés, politische Partner und potenzielle Nachfolger Netanjahus. Diese sukzessive zu verjagen und sich nachgerade zu Todfeinden zu machen, war sicher die größte Schwäche des Politikers Netanjahu, die ihn jetzt den politischen Kopf kostete. Eine der vordringlichsten Aufgaben der neuen Regierung scheint es zu sein, möglichst rasch Gesetzesänderungen vorzunehmen, die es Netanjahu verunmöglichen sollen, als Premierminister zurückzukehren. Das ist nicht gerade ein Zeichen von Stärke und Selbstvertrauen der sehr diversen und bunt zusammengewürfelten neuen Regierung. Und ein Beweis dafür, dass eine Rückkehr des „Survival Kid“ Netanjahu dereinst durchaus noch möglich ist.